USA: Samsung verletzt Apple Patente; Noch kein Verkaufsverbot

Geschätzte Lesezeit: 1:13 min.

Gestern musste Samsung in Australien einen weiteren Rückschlag im Kampf gegen Apple und deren Designpatente/Geschmacksmuster hinnehmen, heute wiederholt sich das Ganze in den USA – zumindest beinahe. Bei der mündlichen Anhörung in Kalifornien hat die zuständige Richterin Lucy H. Koh festgestellt, dass Samsung einige Patente von Apple verletzen würde.

Allerdings gibt die Richterin weiter zu Protokoll, dass die in Frage kommenden Patente möglicherweise ungültig sind. Der Einstweiligen Verfügung wurde daher vorerst nicht stattgegeben. Sie weist darauf hin, dass Apple noch Beweise für die Gültigkeit der Patente vorlegen müsse. Es wäre allerdings trotzdem noch möglich, dass die Richterin beim formellen Urteil einen Verkaufsstopp für die Samsung Produkte erlässt. Die Entscheidung soll in Kürze getroffen und bekanntgegeben werden.

Während der Anhörung hat die Richterin ein iPad und ein Galaxy Tab in die Höhe gehalten und die Samsung-Anwälte aufgefordert, die beiden Geräte zu identifizieren. „Nicht auf diese Entfernung, Euer Ehren“, räumte eine Samsung-Anwältin ein, die einige Meter vom Richtersessel entfernt stand. Ein anderer Samsung-Anwalt half seiner Kollegin kurz darauf aus der Patsche und gab die richtige Antwort.

In den letzten Wochen haben die Mobilfunkanbieter T-Mobile und AT&T, Samsung den Rücken gestärkt und sich gegen Apples Vorgehensweise ausgesprochen. Ein Verkaufsstopp der Samsung-Geräte würde sich negativ auf das Weihnachtsgeschäft und den LTE-Mobilfunk-Ausbau auswirken und letztendlich der US-Wirtschaft schaden.